Die Ukraine auf dem Weg zu einer autoritären Präsidialherrschaft?
Abstract: Die politische Entwicklung der Ukraine im Jahr 2000 ist von der Wiederwahl Präsident Kucmas Ende 1999 geprägt. Es verstärken sich Tendenzen zum Autoritarismus, das Parlament verliert an Bedeutung. Das Verfassungsreferendum vom 16. April...
mehr
|
Abstract: Die politische Entwicklung der Ukraine im Jahr 2000 ist von der Wiederwahl Präsident Kucmas Ende 1999 geprägt. Es verstärken sich Tendenzen zum Autoritarismus, das Parlament verliert an Bedeutung. Das Verfassungsreferendum vom 16. April 2000 gefährdet die Machtbalance zwischen Legislative und Exekutive. Im Mittelpunkt der aktuellen politischen Auseinandersetzungen steht die bevorstehende Implementierung der Referendumsergebnisse. Die Reformen (Verwaltungsreform, Privatisierung, Agrarreform) stagnieren. Im Parlament gibt es gegenwärtig eine Mehrheit für den Kurs des Präsidenten, die von den reform- und demokratiefeindlichen 'Oligarchen-Parteien' gebildet wird. (ICE2)
|
Belarus: kritische Überlegungen zu Politik und Wirtschaft des Lukaschenko-Regimes
Abstract: 'Wirtschaftliche Globalisierung, internationale Abkommen und die Delegation von Kompetenzen an supranationale Organisationen wie die WTO oder die Europäische Zentralbank haben zu einer bemerkenswerten Interdependenz und damit verbundenen...
mehr
|
Abstract: 'Wirtschaftliche Globalisierung, internationale Abkommen und die Delegation von Kompetenzen an supranationale Organisationen wie die WTO oder die Europäische Zentralbank haben zu einer bemerkenswerten Interdependenz und damit verbundenen Harmonisierung des nationalen politischen Handelns geführt. Allerdings verläuft dieser Prozeß ungleichförmig, und einige Nationalstaaten zeigen sich harmonisierungsresistent. Von besonderem Interesse in diesem Zusammenhang ist Belarus, das durch den Rückfall in autoritäre Strukturen und ausbleibende Wirtschaftsreformen eine Sonderstellung unter den Transformationsstaaten in Osteuropa einnimmt. Anhand der belarussischen Wirtschaftspolitik soll untersucht werden, warum sich das Lukaschenko-Regime bisher als wenig lernfähig erwiesen hat und die Erfahrungen der Nachbarländer kaum Auswirkungen auf den wirtschaftspolitischen Entscheidungsprozeß in Belarus haben.' (Textauszug)
|
